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EPA-STUDIE ZU DEN POTENZIELLEN AUSWIRKUNGEN DER EINFÜHRUNG EINER NEUHEITSSCHONFRIST IN EUROPA

Das deutsche Patentrecht sah bis 1978 eine Neuheitsschonfrist vor. Die USA haben sie heute noch.
Da das EPÜ (und alle nationalen europäischen Patentsysteme) keine Neuheitsschonfrist vorsehen, sondern vom absoluten Neuheitsbegriff ausgehen, ist die mögliche Einführung einer Neuheitsschonfrist im Rahmen der Debatte um eine Harmonisierung des substantiellen Patentrechts ein immer wiederkehrendes Thema.

So wurde jüngst eine Studie des EPA veröffentlicht.
Das Ziel der Studie ist es, über die aktuellen Debatten zu diesem Thema zu informieren, indem sie eine evidenzbasierte Bewertung der potenziellen wirtschaftlichen Auswirkungen der Einführung einer Neuheitsschonfrist in Europa vorsieht.

Hier finden Sie die vollständige Studie sowie eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse (nur in Englischer Sprache).

BALANCE ZWISCHEN TRANSPARENZ UND GEHEIMHALTUNG

ein Artikel von Detlef von Ahsen in der Ausgabe 2 vom 30. Juni 2022, DEUTSCHER ANWALTSSPIEGEL – Intellectual Property

DIE HÖHLE DER PATENTE

Heute in unserem Blog: Eine computerimplementierte Erfindung gegen Sonnenbrand.

SAVE THE DATE

für unser 32. EUROPEAN INTELLECTUAL PROPERTY SEMINAR vom 2. bis 5. Oktober 2022, vor Ort in Freising.

Weitere Informationen folgen in Kürze. Wir freuen uns auf Sie!

DIE HÖHLE DER PATENTE

Professionelle Zahnpflege seit über 5 Jahren. Wir blicken in unserem Blog auf die elektrische Zahnbürste "happybrush" zurück.

DIE HÖHLE DER PATENTE

Früher wurden "Nägel mit Köpfen" gemacht, heute werden "Nägel ohne Köpfe" gemacht. Was das Ganze auf sich hat? Die Aufklärung gibt es in unserem Blog "Die Höhle der Patente".

„DABEI SEIN IST ALLES“ REICHT UNS NICHT…

Christian Thomas, Detlef von Ahsen und die gesamte Kanzlei, wurden von WTR 1000 (World Trademark Review) mit 1x Silber & 2x Bronze erneut ausgezeichnet. Hier geht's zur Siegerehrung!

ÜBERBLICK DER DPMA-MITTEILUNG NR. 3/22

Die Frist zum Eintritt in die nationale Phase vor dem DPMA wurde von 30 Monaten auf 31 Monate verlängert. Die neue Regelung tritt am 1. Mai 2022 ohne Übergangsfrist in Kraft.

STRATEGISCHE ÜBERLEGUNGEN UND HÄUFIGE FEHLER BEI DESIGNANMELDUNGEN

ein Artikel von Dr. Verena Schladt in der Ausgabe 1 vom 04. April 2022, DEUTSCHER ANWALTSSPIEGEL – Intellectual Property

DIE HÖHLE DER PATENTE

Fußballer kennen das Problem - Der Fußballschoner muss ständig neu gerichtet werden. Abhilfe hierfür schafft der Panthergrip. In unserem Blog zeigen wir, was diesen Fußballschoner so innovativ macht.