Mitarbeiter der Kanzlei bei einer Mappenübergabe

News

27. Mai 2024

KITCHBO ...

... ist eine revolutionäre Silikon-Backmatte, die viel mehr kann als nur backen. Welche Innovation dahinter steckt, hat sich Julian Graf in unserem Blog "Die Höhle der Patente" angeschaut.

22. Mai 2024

BEWEGUNG IM BÜROALLTAG …

... dafür hat letzte Woche Frau Peetz-Huber in Zusammenarbeit mit der Techniker Krankenkasse bei uns gesorgt.

Neben wertvollen Tipps wie man kleine Sporteinheiten am Schreibtisch einbauen kann, wurde uns die WLP-App vorgestellt und gleich noch eine Runde Pilates gemacht. Gut durchblutet und voller Tatendrang ging es dann mit leckeren Nussmischungen von Bite Box wieder an die Arbeit.
Und was lernen wir daraus?

Einfach mal kurz Pause machen und seiner Gesundheit etwas Gutes tun.

21. Mai 2024

UPC-Abkommen von Rumänien ratifiziert

Am 14. April 2024 trat das rumänische Gesetz 81/2024 in Kraft, mit dem das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) offiziell ratifiziert wurde. Gemäß Artikel 89(2) des EPGÜ wird diese Ratifizierung am ersten Tag des vierten Monats nach Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde beim Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union wirksam. Falls Rumänien diese Urkunde zeitnah hinterlegt, könnte das Land bereits am 1. September 2024 Vertragsmitglied werden.

Mit diesem Beitritt wird Rumänien der 18. Vertragsstaat sein, in dem europäische Patente mit einheitlicher Wirkung zur Verfügung stehen und der ausschließlichen Zuständigkeit des EPG für Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verletzung und Ungültigkeit unterliegen werden. Während des Übergangszeitraums unterliegen klassische europäische Patente, in denen Rumänien benannt ist und die nicht gegen die Zuständigkeit des EPG optiert haben, sowohl der Zuständigkeit des EPG als auch der nationalen Zuständigkeit. Mit Rumänien als Vertragsstaat des EPGÜ verbleiben noch sechs der 24 EPGÜ-Unterzeichnerstaaten, die den Ratifizierungsprozess noch abschließen müssen.

17. Mai 2024

WAS EIN TOLLER ABEND WIEDER ...

... von Aus Gründen Vol. 03!

Viele neue Gesichter, viele tolle Präsentationen und Geschichten rund um's Gründen, leckere Pizzen, Wählscheibentelefone und ganz viel Austausch.

Es bleibt uns wieder nur allen zu danken, die da waren, uns unterstützt haben und das Event wieder zu einem rundum gelungen Abend gemacht haben.

DANKE!

 

15. Mai 2024

GUTES ESSEN UND SONNENSCHEIN ...

... was will man mehr? Heute wurden wir bei herrlichstem Wetter von Mr. & Mrs. Smith Bar-B-Que aus Ergolding verköstigt. Neben diversen Burgern gab es leckere Salate und süße Zimtschnecken mit Frischkäse zum Dessert.

Vielen Dank an Tina & Charly!
Lecker war's!

10. Mai 2024

WIR SIND BEREIT...

Kuhnen & Wacker und Kasper Communications präsentieren Aus Gründen Vol.03. Am 16. Mai 2024 geht es in die dritte Runde. 

Wir freuen uns!

 

03. Mai 2024

ES GEHT WIEDER LOS....

Die Anmeldephase für das nächste Aus Gründen-Event hat begonnen!

Am 16. Mai begrüßen wir ab 17:30 Uhr wieder zahlreiche Gründungsinteressierte. Es werden Experten zu den Themen Förderungen, Marketing, Vertrieb und zu Marken/Patenten vor Ort sein.

Bei den Vorträgen dürfen wir etwas über das Erfolgsmodell Onlineshop, Designs, moderne Medien im Vertrieb und Bootstrapping von Start-ups erfahren.

Außerdem wird es eine kleine Ausstellung zum Thema Plagiate geben.

Wir freuen uns auf Aus Gründen Vol.03!

 

19. April 2024

Einheitliches Patentgericht startet mit Hauptsacheverhandlungen

Die erste Hauptverhandlung vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) wurde am 16. April 2024 von der Münchener Lokalkammer durchgeführt, was einen weiteren Meilenstein in der noch sehr jungen UPC Geschichte darstellt. Das Gericht prüfte eine Patentverletzungsklage von KraussMaffei Extrusion gegen die Troester GmbH und war damit die erste substantielle Patentverletzungsverhandlung vor dem UPC. Bislang haben die Abteilungen des UPC in den ersten zehn Monaten vor allem einstweilige Verfügungen und Verfahrensfragen behandelt.

In diesem richtungsweisenden Verfahren hatte KraussMaffei Extrusion im Juli 2023 die Klage gegen Troester wegen des Patents EP 3 221 117, eingetragen unter der Fall-ID: ACT_528357/2023, eingereicht. Beide Unternehmen sind Wettbewerber im Bereich der Reifenlaufflächenherstellung. Die frühe Anberaumung der Anhörung ergab sich aus der Entscheidung von Troester, auf eine Widerklage auf Nichtigerklärung zu verzichten und sich stattdessen auf eine anhängige Beschwerde gegen das Patent beim Europäischen Patentamt (EPA) zu konzentrieren. Es wird erwartet, dass die Beschwerdekammern des EPA bis Ende Juli eine Entscheidung über die Beschwerde fällen werden, woraufhin die Lokalkammer in München ihr Urteil verkünden wird.

Darüber hinaus hat das UPC noch vor der Sommerpause drei weitere Verletzungsanhörungen angesetzt:

  • Philips gegen Belkin über Wifi-Technologie am 14. Mai in München,
  • Kaldewei vs. Bette über Badezimmerausstattungen in Düsseldorf am 16. Mai, und
  • Abbott vs. Dexcom über Blutzuckermessgeräte in Paris am 24. Mai
19. April 2024

Irlands UPC-Referendum verschoben

Am 16. April 2024 hat der irische Minister für Unternehmen, Handel und Beschäftigung, Peter Burke, bestätigt, dass die irische Regierung das geplante Referendum über die Ratifizierung des UPC-Abkommens verschoben hat.
Ursprünglich sollte das Referendum am 7. Juni 2024 stattfinden, um mit den Kommunal- und Europawahlen zusammenzufallen, aber die Regierung hat keinen neuen Termin bestätigt.

In Irland ist ein Referendum über den tatsächlichen Beitritt des Landes zum UPC erforderlich, um die Zuständigkeit der irischen Gerichte an das supranationale UPC zu übertragen. In einer Erklärung sagt Burke: „Während die Regierung weiterhin der Meinung ist, dass ein Beitritt zum UPC unerlässlich ist und dass das Referendum durchgeführt werden sollte, ist mir klar, dass mehr Zeit für den öffentlichen Diskurs und das Engagement in dieser Angelegenheit benötigt wird, um die Debatte zu unterstützen." Mit anderen Worten: Das öffentliche Bewusstsein für die Bedeutung eines Beitritts zur UPC wird derzeit als nicht groß genug eingeschätzt, um ein positives Referendum zu erreichen.

31. März 2024

"HAEPSI KEBAG"...

ist eine funktionale und nachhaltige Dönerverpackung. Der besondere Kniff dabei wird in dem Beitrag von Julian Graf in unserem Blog "Die Höhle der Patente" aufgedeckt.

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