Mitarbeiter der Kanzlei bei einer Mappenübergabe

News

Januar 2022

ENDLICH IST DER WEG FREI FÜR DEN BEGINN DER UPC-VORBEREITUNGEN

Mit Wirkung vom 18. Januar 2022 hat Österreich (als dreizehnter Mitgliedstaat) seine Ratifikationsurkunde zum Protokoll über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über das Einheitliche Patentgericht (EPGÜ) beim Rat der EU hinterlegt.

Im Anschluss an die österreichische Ratifizierung hat das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union in seiner Funktion als Verwahrer heute erklärt, dass das Protokoll in Kraft getreten ist, womit der Zeitraum der vorläufigen Anwendung (Provisional Application Period - PAP) beginnt und die Geburtsstunde des Einheitlichen Patentgerichts als internationale Organisation gekommen ist.

Angesichts der Tatsache, dass der Vorbereitungsausschuss davon ausgeht, dass die Vorbereitungen etwa acht Monate in Anspruch nehmen werden, und dass das EPA auch noch letzte Vorbereitungen für die Einführung des Einheitspatents treffen muss, stehen die Chancen ziemlich gut, dass das UP&UPC-System im letzten Quartal 2022 oder Anfang 2023 seinen Betrieb aufnehmen wird.

Siehe auch
Austria closes the loop – the Protocol on Provisional Application of the UPC Agreement has entered into force | Unified Patent Court (unified-patent-court.org) und Agreement - Consilium (europa.eu).

Dezember 2021

GETTING THE DEAL THROUGH

Eine weitere Fragen-Antwort-Runde über Marken mit Christian Thomas wurde auf der Lexology-Plattform veröffentlicht. Viel Spaß beim Durchlesen.

November 2021

EMPFEHLUNG VON JUVE PATENT

Wir freuen uns über die Empfehlung von JUVE Patent als Patentanwaltskanzlei für Anmeldungen im technischen Bereich. Das Ranking und die Firmenanalyse finden Sie hier.

November 2021

DIE HÖHLE DER PATENTE

Heute in unserem Blog "Die Höhle der Patente":

Das kluge Refill Deo "HOLY PIT" – Was sind Gebrauchsmuster wert?

Oktober 2021

Key issues in enforcing software patents

ein Artikel von Michael Zeitler im IAM Magazin, Global Patent Litigation 2022.

Oktober 2021

DIE HÖHLE DER PATENTE

Neu in unserem Blog "Die Höhle der Patente":

"BOTANYIA" – Einwände im Recherchenbericht richtig verstehen und angemessen reagieren

September 2021

WAGEN SIE EINEN BLICK!

Unser Blog „Die Höhle der Patente" ist nun online!

WAVEWINDER – Wurde der beste Schutzbereich erzielt?
KOHPA – Die Patenterteilung – eine Garantie auf den Rechtsbestand des Patents?

September 2021

"DIE HÖHLE DER PATENTE"

Zwei Wochen nach dem Staffelstart der Fernsehshow „Die Höhle der Löwen", haben wir uns entschlossen, eine Idee spontan umzusetzen. So wird unser BLOG, in dem wir die Erfindungen der Start-Ups genauer unter die Lupe nehmen, in Kürze online gehen. Viel Spaß bei „Die Höhle der Patente"!

September 2021

IHRE GELEGENHEIT…

Sie wollen sich schnell und bequem vom Arbeitsplatz oder Zuhause aus einen Überblick über die Europäische Patentpraxis verschaffen? Sie wollen die schlimmsten Fehler in der EP-Patenterlangung vermeiden? Sie haben grundlegende Fragen zum EP-System, die Sie schon immer mal ausgewiesenen EP-Experten stellen wollten?

Dann nutzen Sie die Gelegenheit und melden Sie sich jetzt für unser 31. European Intellectual Property WebSeminar am 5. und 6. Oktober an. Wir freuen uns auf Sie!

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