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WebSeminar “The inescapable trap and triangle of death – The EPC a Bermuda Triangle?” am 14. Juli 2020

Wir freuen uns, Sie am 14. Juli 2020 zu unserem ersten WebSeminar in Zusammenarbeit mit iam/Lexology zum Thema "The inescapable trap and triangle of death – The EPC a Bermuda Triangle?" einzuladen.

Dieses kostenlose englischsprachige WebSeminar vermittelt wertvolle praktische Tipps, was beim Einreichen von PCT/EP-Anmeldungen zu beachten und berücksichtigen ist. Es werden viele konkrete Beispiele gezeigt, welche Stolperfallen vermieden werden können und wie formale Beanstandungen schon beim Entwerfen der Patentanmeldung verringert werden können. Wir informieren Sie über unsere diesbezüglichen Erfahrungen aus jüngster Vergangenheit, gefolgt von einer Frage- und Antwortrunde nach der Präsentation. Die Themen umfassen u.a.

• Klarheit und vollständige Offenbarung
• Vermeidung von unnötigen Beschränkungen bei ursprünglichen Ansprüchen
• Vermeidung von Zusatzkosten für Ansprüche
• Vorteile von nationalen Patentanmeldungen

Präsentation:
Detlef von Ahsen, KUHNEN & WACKER Patent- und Rechtsanwaltsbüro PartG mbB
Dr. Michael Zeitler, KUHNEN & WACKER Patent- und Rechtsanwaltsbüro PartG mbB
Moderator von "iam webinars"

Weitere Informationen unter: https://www.lexology.com/Events/Details/8030

Bitte registrieren Sie sich hier für unser kostenloses WebSeminar.

Wir freuen uns darauf, Sie hierzu begrüßen zu dürfen!

Kann Künstliche Intelligenz (KI) als Erfinder benannt werden?

Vor einigen Monaten verneinte das Europäische Patentamt (EPA) diese Frage und verwies darauf, dass Erfinder nur natürliche Personen sein können.

In entsprechenden US-Fällen teilte das US-Patent- und Markenamt nun die Ansicht des EPA. Mehr Informationen hier. 

COVID-19 Update: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 29. April 2020

Das EUIPO verlängert alle Fristen auf den 18. Mai 2020.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

COVID-19 Update: Europäisches Patentamt (EPA) vom 1. Mai 2020

Das Europäische Patentamt (EPA) verlängert alle Fristen, die am oder nach dem 15. März ablaufen, bis 2. Juni 2020. 
Weitere Informationen erhalten Sie hier.

COVID-19 Update: Europäisches Patentamt (EPA) vom 16. April 2020

Das Europäische Patentamt (EPA) verlängert alle Fristen, die am oder nach dem 15. März ablaufen, bis 4. Mai 2020.
Weitere Informationen erhalten Sie hier.

INTERNATIONAL PATENT PROSECUTION AND PRACTICE SEMINAR IN CHICAGO

Unser Seminar in Kooperation mit der WIPO findet am 10. und 11. November 2020 an der UIC John Marshall Law School, Chicago, statt. Weitere Informationen folgen.

Der Münchner Merkur berichtet: "Top Azubis und treue Mitarbeiter"

Finden Sie hier den Artikel vom 24. März 2020 "Die Kanzlei KUHNEN & WACKER fördert und fordert ihre Beschäftigten".

Einheitliches Patentgericht vom Bundesverfassungsgericht gestoppt!

Das Bundesverfassungsgericht entschied am 20. März 2020, dass das Zustimmungsgesetz zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht zur Übertragung hoheitlicher Befugnisse auf das Einheitliche Patentgericht nichtig ist, weil es - obwohl der Bundestag das Gesetz durch die anwesenden 35 Mitgliedern einstimmig gebilligt hat - nicht mit der erforderlichen "qualifizierten Mehrheit" von 2/3 aller Mitglieder gebilligt wurde.

Wichtig ist, dass der Beschluss des Gerichts alle anderen Einwände gegen die deutsche Ratifizierung in der Beschwerde zurückgewiesen hat, indem er in Paragraph 91 sagte: "Andernfalls ist sie [die Beschwerde] unzulässig".

Eine zusammenfassende Pressemitteilung der Gerichtsergebnisse finden Sie hier.

Die Konsequenzen dieser Entscheidung:

• Das System des Einheitlichen Patents und des Einheitlichen Patentgerichts kann ohne die Ratifizierung nicht beginnen.
• Derzeit ist nicht absehbar, ob die Regierung einen neuen Ratifizierungsversuch unternimmt. Selbst wenn der Ratifizierungsprozess wieder in Gang kommt, bleibt ungewiss, ob er in beiden Häusern – Bundestag und Bundesrat - die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreichen wird.
• Nachdem das Vereinigte Königreich vor kurzem angekündigt hat, nicht länger Teil des Einheitlichen Patentgerichtssystems sein zu wollen, ist dies sicherlich ein schwerer Schlag für das Projekt des Einheitlichen Patentgerichts und damit für das gesamte Einheitliche Patentsystem.
• Aktuell ist das UP/UPC-Projekt gestoppt und es ist im Moment noch nicht abzusehen, wie lange dieser Zustand andauern wird.

COVID-19 Update: DPMA vom 18.03.2020

Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom Deutschen Patent- und Markenamt gewährt wurden, werden bis zum
4. Mai 2020 verlängert bzw. es wird bis dahin nicht aufgrund des Fristablaufs entschieden. Es ergehen keine gesonderten Mitteilungen über die Fristverlängerungen. Darüber hinaus wird das DPMA die amtsseitig zu setzenden Fristen weiterhin der Situation entsprechend großzügig bestimmen.

COVID-19 und Betrieb bei Kuhnen & Wacker

Während wir die aktuelle COVID-19-Situation in Deutschland und weltweit weiterhin genau beobachten, möchten wir Sie über das operative Geschäft von Kuhnen & Wacker auf dem Laufenden halten.

Zur Zeit läuft dieses bei Kuhnen & Wacker wie üblich und wir werden uns weiterhin wie gewohnt um die Bedürfnisse, Anfragen und Aufträge unserer Mandanten und Kollegen kümmern.
Darüber hinaus verfügen wir über entsprechende Notfallpläne für den Fall von Beeinträchtigungen, die in unserer Kanzlei auftreten könnten.

Bei Kuhnen & Wacker stehen die Gesundheit und Sicherheit unserer Mitarbeiter und ihrer Familien im Vordergrund, deshalb haben wir zusätzliche Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
Ein sicheres IT-System ermöglicht zudem das Arbeiten von Zuhause per Home-Office-Anschluss, um die Geschäftskontinuität zu gewährleisten.

Die Situation bei den Patentämtern:

• Das Europäische Patentamt (EPA) gab bekannt, dass die am oder nach dem 15. März 2020 ablaufenden Fristen für alle Parteien und ihre Vertreter bis zum 17. April 2020 verlängert werden. Gemäß Artikel 150(2) EPÜ gilt dies auch für internationale Anmeldungen nach dem PCT. Die vorgenannte Frist kann durch die Veröffentlichung einer weiteren Mitteilung weiter verlängert werden, wenn die Verlegung über den vorgenannten Zeitpunkt hinausgeht. 
  Weitere Informationen finden Sie hier. 
• Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat vor kurzem mitgeteilt, dass aufgrund der Situation hinsichtlich des Corona-Virus alle vom Amt gesetzten Fristen grundsätzlich auf Antrag verlängerbar sind. Gesetzlich festgelegte (gesetzliche) Fristen sind jedoch prinzipiell nicht verlängerbar. Es könnte jedoch ein Antrag auf Restitutio-in-Integrum (Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand) gestellt werden, über den dann im Einzelfall entschieden wird. 
  Weitere Informationen finden Sie hier. 
• Die EUIPO (Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union, das für die Verwaltung der EU-Marke und des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zuständig ist) hat eine ähnliche Maßnahme ergriffen. Der Exekutivdirektor des EUIPO kündigte an, dass sie "alle Fristen, die zwischen dem 9. März und dem 30. April ablaufen und die alle Parteien vor dem Amt betreffen, bis zum 1. Mai 2020 verlängern werden".
  Weitere Informationen finden Sie hier.