Mitarbeiter der Kanzlei bei einer Mappenübergabe

News

03. August 2022

FERRARI WINS ANOTHER RACE – UNREGISTERED DESIGNS IN EU

ein Artikel von Dr. Christian Thomas, veröffentlicht im "A.I.P.P.I." Japanese Journal; Vol. 67, No.7, 2022Hier geht's zum Originalartikel.

28. Juli 2022

EUROPEAN INTELLECTUAL PROPERTY SEMINAR FREISING 2022

TIME FOR A GET-TOGETHER!

2. bis 5. Oktober 2022  
Hier geht's zum Programm und zur Registrierung.

27. Juli 2022

EPA NEWS: EPA führt systematische abschließende Recherche hinsichtlich älterer nationaler Rechte ein.

Ältere Rechte als Stand der Technik sind beim Erteilungsverfahren vor dem EPO auf Europäischen Anmeldungen beschränkt. Nach Erteilung müssen ältere nationale Rechte jedoch bei der Validierung der nationalen Bündelpatent berücksichtigt werden, weshalb dann vor Abschluss der Sachprüfung unterschiedliche Anspruchsfassungen für die nationalen Bündelpatent möglich sind.

Für das zukünftige Einheitspatent ist dies besonders wichtig, da es hier nur eine einheitliche Anspruchsfassung geben kann. Diese Anspruchsversion sollte daher auch bestehende ältere Rechte bereits vor der Erteilung Rechnung tragen.

Das EPA bietet daher den Anmeldern einen zusätzlichen Service an, der ihnen bei der Entscheidung hilft, ob sie gesonderte Anspruchssätze einreichen sollen. Die Prüfungsabteilung wird nach älteren nationalen Rechten suchen, deren Prima-facie-Relevanz beurteilen und in einer Mitteilung über die Erteilungsabsicht (Regel 71 (3) EPÜ) die Entgegenhaltungen aller prima facie relevanten nationalen Rechte mitteilen. Auf dieser Grundlage können die Anmelder jedes entgegengehaltene nationale Recht eingehend bewerten.

27. Juli 2022

DIE HÖHLE DER PATENTE

Heute in unserem Blog etwas für alle Tierliebhaber. WowWow aus der Sendung "Die Höhle der Löwen" bringt Innovation an das Tier.

12. Juli 2022

ERNEUTE EMPFEHLUNG

IAM 1000 hat uns erneut weiterempfohlen:
"The reliable team of 20 at KUHNEN & WACKER – which includes patent attorneys, attorneys-at-law and engineers – can be relied upon for everything from portfolio management to freedom-to-operate analyses and due diligence projects. For more than 40 years it has served the needs of a varied clientele, which includes promising start-ups as well as some of the main names in the electronics and automotive sectors. Key among its battalion of specialists are senior partners Rainer Kuhnen and Stephan Kopp."

08. Juli 2022

EPA-STUDIE ZU DEN POTENZIELLEN AUSWIRKUNGEN DER EINFÜHRUNG EINER NEUHEITSSCHONFRIST IN EUROPA

Das deutsche Patentrecht sah bis 1978 eine Neuheitsschonfrist vor. Die USA haben sie heute noch.
Da das EPÜ (und alle nationalen europäischen Patentsysteme) keine Neuheitsschonfrist vorsehen, sondern vom absoluten Neuheitsbegriff ausgehen, ist die mögliche Einführung einer Neuheitsschonfrist im Rahmen der Debatte um eine Harmonisierung des substantiellen Patentrechts ein immer wiederkehrendes Thema.

So wurde jüngst eine Studie des EPA veröffentlicht.
Das Ziel der Studie ist es, über die aktuellen Debatten zu diesem Thema zu informieren, indem sie eine evidenzbasierte Bewertung der potenziellen wirtschaftlichen Auswirkungen der Einführung einer Neuheitsschonfrist in Europa vorsieht.

Hier finden Sie die vollständige Studie sowie eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse (nur in Englischer Sprache).

05. Juli 2022

BALANCE ZWISCHEN TRANSPARENZ UND GEHEIMHALTUNG

ein Artikel von Detlef von Ahsen in der Ausgabe 2 vom 30. Juni 2022, DEUTSCHER ANWALTSSPIEGEL – Intellectual Property

22. Juni 2022

DIE HÖHLE DER PATENTE

Heute in unserem Blog: Eine computerimplementierte Erfindung gegen Sonnenbrand.

01. Juni 2022

SAVE THE DATE

für unser 32. EUROPEAN INTELLECTUAL PROPERTY SEMINAR vom 2. bis 5. Oktober 2022, vor Ort in Freising.

Weitere Informationen folgen in Kürze. Wir freuen uns auf Sie!

12. Mai 2022

DIE HÖHLE DER PATENTE

Professionelle Zahnpflege seit über 5 Jahren. Wir blicken in unserem Blog auf die elektrische Zahnbürste "happybrush" zurück.

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