Mitarbeiter der Kanzlei bei einer Mappenübergabe

News

30. Juni 2023

DIE "ABFLUSS FEE"...

... der etwas andere Duftstein für das Waschbecken, der das Abflussrohr sauber zaubert. Wie eine Änderung des Erfindungsgegenstands zusammen mit einer funktionalen Angabe zu einer erfinderischen Tätigkeit führen kann, sehen wir uns in unserem neuen Blogbeitrag bei "Die Höhle der Patente" an.

20. Juni 2023

EUROPEAN INTELLECTUAL PROPERTY SEMINAR FREISING 2023

TIME FOR A GET-TOGETHER!

Das Programm zu unserem 33. Seminar vom 1. bis 4. Oktober 2023 in Freising ist nun online.
Informieren Sie sich hier und registrieren Sie sich! Wir freuen uns auf Sie!

15. Juni 2023

DIE ZUKUNFT DER ZENTRALKAMMER DES EINHEITSPATENTGERICHTS WIRD WIEDER DREIGETEILT SEIN

Italien, Frankreich und Deutschland haben vor kurzem einen Konsens über die Neuverteilung der Zuständigkeiten, die früher London zugewiesen waren, innerhalb des Einheitspatentgerichts ( EPG ) erzielt. Die dreiseitigen Gespräche wurden mit einer Vereinbarung abgeschlossen, die auf einer Sitzung des Verwaltungsausschusses am 2. Juni 2023 vorgestellt wurde. Da die Rolle Londons nach dem Brexit obsolet wurde, zielt die vorgeschlagene Änderung des Abkommens darauf ab, die Zuständigkeiten zwischen den drei Hauptsitzen der Zentralkammer des EPG neu aufzuteilen.

Gemäß den vorgeschlagenen Änderungen wird:

• Mailand die Zuständigkeit für Patente des Abschnitts A der IPC übernehmen, der die menschlichen Bedürfnisse umfasst;
• München für die Patente des Abschnitts C der IPC zuständig sein, der Bereiche wie Chemie und Metallurgie enthält, und
• Paris die Zuständigkeit für die Bearbeitung von ergänzenden Schutzzertifikaten (SPCs) im Zusammenhang mit den Abschnitten A und C übertragen.

Die Mitgliedstaaten werden am 26. Juni 2023 erneut zusammenkommen, um eine endgültige Entscheidung zu treffen, die dann innerhalb von 12 Monaten in Kraft treten wird.
In der Zwischenzeit wird die Verteilung der Fälle auf den Pariser Sitz und die Sektion München, wie vom Präsidium am 8. Mai 2023 beschlossen, vorläufig geregelt.

Weitere Details

14. Juni 2023

"IN FOCUS: BORDER SEIZURE"

ein Artikel von Christian Thomas, veröffentlicht in der Ausgabe Mai/Juni, 2023 "The Patent Lawyer" Magazin von CTC Legal Media.

30. Mai 2023

VENI, VIDI, VICI … FAST

Nach dreijähriger Spielpause sind wir beim diesjährigen bayerischen Patentanwaltskickerturnier zugunsten der Stiftung Kindergesundheit mit zwei Mannschaften angetreten:

Kuhnen & Wacker I (Rainer K. Kuhnen & Ulrich C. Wagner)
Kuhnen & Wacker II (Stefan Hofstetter-Spona & Gerald Vogel).

Dabei konnte Kuhnen & Wacker II den 2. Platz und Kuhnen & Wacker I den 3. Platz erkämpfen. Wir mussten uns lediglich dem verdienten Gewinnerteam der Kanzlei 2SPL geschlagen geben.
Wieder einmal ein schönes und gelungenes Turnier für den guten Zweck! Herzlichen Dank an alle Organisatoren, Sponsoren und Spendern.

von links: Rainer K. Kuhnen, Gerald Vogel, Stefan Hofstetter-Spona

03. Mai 2023

"GOOGLE-DRITTAUSKUNFT"

ein Artikel von Detlef von Ahsen, veröffentlicht in Ausgabe 2, 2023 "The Trademark Lawyer" Magazin von CTC Legal Media.

28. April 2023

"HICKS…"

Unser erster Blogbeitrag der amerikanischen Gründershow „Shark Tank" handelt von einem speziellen Trinkhalm namens „HiccAway", der schnelle und effektive Hilfe gegen Schluckauf verspricht.


Wir schauen das Patent genauer an.

26. April 2023

NOCH IN FREISING, BALD IN SINGAPUR

INTA Annual Meeting in Singapur vom 16. – 20. Mai 2023

Verena Schladt, Christian Thomas und Detlef von Ahsen sind dieses Jahr für Kuhnen & Wacker vor Ort. 

See you in Singapore!

18. April 2023

GLEICHE STELLE(N) – NEUE OPTIK

Einfach mal reinklicken und schauen was dabei ist.
Wir sind immer auf der Suche nach patenten Leuten!

Unsere neue Karriereseite

12. April 2023

SAVE THE DATE

für unser K&W European Intellectual Property Seminar vom 1. bis 4. Oktober in Freising! 
Weitere Informationen folgen. Wir freuen uns auf Sie!