Neueste Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz
23. September 2022
IMMER "AUF DEM NEUESTEN STAND DER TECHNIK"...
Zurzeit schult GSi unser Team in verschiedenen Bereichen unserer Marken- und Patentverwaltungssoftware WiNPAT. Die Schulungen sind auf die spezifischen Bedürfnisse unserer Abteilungen zugeschnitten. So bleiben wir in der digitalisierten Bürowelt immer auf dem neuesten Stand.
21. September 2022
DIE HÖHLE DER PATENTE
heute gibt es in unserem Blog „Die Höhle der Patente" Hightech-Armbänder namens „flasher", die durch gestengesteuertes Blinken für mehr Sicherheit und Sichtbarkeit auf den Straßen sorgen, egal ob beim Radeln, Cruisen, Joggen oder Gassi gehen.
02. September 2022
CASE MANAGEMENT SYSTEM - NEUE AUTHENTIFIZIERUNG UND ELEKTRONISCHE SIGNATUR
Auf der Website des EPG wurde nunmehr bekannt gegeben, dass das Anmeldeverfahren für das Case Management System (CMS) des EPG ab September auf einem neuen, starken Authentifizierungssystem basieren wird, das ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten soll. Anstelle des derzeitigen einfachen Account/Passwort-Systems wird ein elektronisches Identifikationszertifikat gemäß der EU-Verordnung Nr. 910/2014 (eIDAS-Verordnung) erforderlich sein. Darüber hinaus wird eine "qualifizierte elektronische Signatur" erforderlich sein, um UPC-Dokumente elektronisch unterzeichnen zu können.
Die Implementierung wird mit der nächsten Version des UPC CMS v0.65 erfolgen und Mitte oder Ende September 2022 wirksam werden.
Das neue Authentifizierungssystem ist ein wichtiger Meilenstein bei der Einführung des CMS und damit ein großer Schritt in Richtung des Beginns der Sunrise Period.
31. August 2022
DIE HÖHLE DER PATENTE
Nagelschuhe haben nichts mit Fußpflege zu tun. Die Auflösung, was für eine Innovation der Nivilli ist, gibt es in unserem Blog.
29. August 2022
KONSERVATIVE AMINOSÄURESUBSTITUTIONEN UND DEEP LEARNING BEI DER DEFINITION VON ANTIKÖRPERN
EPA NEWS: EPA führt systematische abschließende Recherche hinsichtlich älterer nationaler Rechte ein.
Ältere Rechte als Stand der Technik sind beim Erteilungsverfahren vor dem EPO auf Europäischen Anmeldungen beschränkt. Nach Erteilung müssen ältere nationale Rechte jedoch bei der Validierung der nationalen Bündelpatent berücksichtigt werden, weshalb dann vor Abschluss der Sachprüfung unterschiedliche Anspruchsfassungen für die nationalen Bündelpatent möglich sind.
Für das zukünftige Einheitspatent ist dies besonders wichtig, da es hier nur eine einheitliche Anspruchsfassung geben kann. Diese Anspruchsversion sollte daher auch bestehende ältere Rechte bereits vor der Erteilung Rechnung tragen.
Das EPA bietet daher den Anmeldern einen zusätzlichen Service an, der ihnen bei der Entscheidung hilft, ob sie gesonderte Anspruchssätze einreichen sollen. Die Prüfungsabteilung wird nach älteren nationalen Rechten suchen, deren Prima-facie-Relevanz beurteilen und in einer Mitteilung über die Erteilungsabsicht (Regel 71 (3) EPÜ) die Entgegenhaltungen aller prima facie relevanten nationalen Rechte mitteilen. Auf dieser Grundlage können die Anmelder jedes entgegengehaltene nationale Recht eingehend bewerten.
27. Juli 2022
DIE HÖHLE DER PATENTE
Heute in unserem Blog etwas für alle Tierliebhaber. WowWow aus der Sendung "Die Höhle der Löwen" bringt Innovation an das Tier.
12. Juli 2022
ERNEUTE EMPFEHLUNG
IAM 1000 hat uns erneut weiterempfohlen: "The reliable team of 20 at KUHNEN & WACKER – which includes patent attorneys, attorneys-at-law and engineers – can be relied upon for everything from portfolio management to freedom-to-operate analyses and due diligence projects. For more than 40 years it has served the needs of a varied clientele, which includes promising start-ups as well as some of the main names in the electronics and automotive sectors. Key among its battalion of specialists are senior partners Rainer Kuhnen and Stephan Kopp."
08. Juli 2022
EPA-STUDIE ZU DEN POTENZIELLEN AUSWIRKUNGEN DER EINFÜHRUNG EINER NEUHEITSSCHONFRIST IN EUROPA
Das deutsche Patentrecht sah bis 1978 eine Neuheitsschonfrist vor. Die USA haben sie heute noch. Da das EPÜ (und alle nationalen europäischen Patentsysteme) keine Neuheitsschonfrist vorsehen, sondern vom absoluten Neuheitsbegriff ausgehen, ist die mögliche Einführung einer Neuheitsschonfrist im Rahmen der Debatte um eine Harmonisierung des substantiellen Patentrechts ein immer wiederkehrendes Thema.
So wurde jüngst eine Studie des EPA veröffentlicht. Das Ziel der Studie ist es, über die aktuellen Debatten zu diesem Thema zu informieren, indem sie eine evidenzbasierte Bewertung der potenziellen wirtschaftlichen Auswirkungen der Einführung einer Neuheitsschonfrist in Europa vorsieht.
