WIRESTYLE

Das WireStyle Fadenbild ist ein Brett (bzw. Platte) mit einer Vielzahl an kleinen Nägeln, um die ein einziger langer schwarzer Faden gewickelt wird, um ein Bild entstehen zu lassen. Durch Überlagerung des Fadens ergibt sich der optische Effekt eines Bildes. So werden zum Beispiel Fotos mit Faden auf Holz erstellt statt mit Tinte auf Papier. Garnbilder sind daher eine kreative Alternative zum Fotodruck. Holzart, Holz- sowie Fadenfarbe können je nach Bedarf individualisiert werden.

Für das WireStyle Fadenbild wurde eine internationale Patentanmeldung eingereicht, zu der, zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des vorliegenden Textes, bereits ein internationaler Recherchenbericht erstellt wurde. Anhand des WireStyle Fadenbilds soll gezeigt werden, wie ein Anspruchswortlaut im Vergleich zu zitiertem Stand der Technik interpretiert werden kann, wie der Aufgabe-Lösungs-Ansatz angewendet wird und wie mittels eines kleinen Kniffs der vormals nicht als neu gegenüber dem Stand der Technik angesehene Anspruch sogar erfinderisch sein kann.

Stand der Technik

Im Recherchenbericht zitiert die Recherchenbehörde drei Dokumente D1 (US4964774A), D2 (US6149436A) und D3 (US1440579A) als relevant für den Inhalt der gesamten Ansprüche der WO'916. Insbesondere sieht die Recherchenbehörde Anspruch 1 als nicht neu gegenüber D1 an, Anspruch 4 als nicht neu gegenüber D2 an, und Anspruch 6 als nicht erfinderisch gegenüber einer Kombination aus D2 und D3 an.

Anspruch 1 – Mangelnde Neuheit gegenüber D1 (US4964774A)

D1 offenbart in Fig. 1 aus D1, wie unten abgebildet, einen Nagel 10, dessen eines Ende (in Fig. 1 aus D1, oberes Ende) stumpf und abgeflacht ist, bzw. einen größeren Durchmesser hat als der Rest des Nagels 10, und dessen anderes Ende (in Fig. 1 aus D1, unteres Ende) spitz ist, bzw. sich zu diesem anderen Ende hin verjüngt:

Der Nagel 10 aus D1 ist naturgemäß für verschiedene Verwendungen vorgesehen und erfüllt somit das Merkmal N1.

Auch hat der Nagel 10 am unteren Ende eine Spitze und weist somit keine Verdickung an „einem" Ende in Form eines Kopfes gemäß dem Merkmal M2 auf.

Der ursprüngliche Anspruch 1 der WO'916 ist somit nicht neu gegenüber D1.

Anspruch 4 – Mangelnde Neuheit gegenüber D2 (US6149436A)

D2 zielt darauf ab, einen dreidimensionalen taktilen Kunstgegenstand bereitzustellen (vgl. Spalten 1 und 3 in D2, und Fig. 1 aus D2 wie unten abgebildet). Hierbei offenbart D2 einen Bausatz 65 mit Holzbrett 69 und dünnem Papierblatt 71. Die Nägel 75 sind durch das Papierblatt 71 in die obere Fläche 74 des Bretts 69 geschlagen.

Figur 1 aus D2 – Zeichnung aus US6149436A

Das Brett 69 ist somit eine für eine Stringart-Darstellung vorgesehene Platte nach Merkmal P1. Auch sind in das Brett 69 eine Vielzahl von Nägeln 75 gemäß dem Merkmal P2 geschlagen, deren unteres Ende spitz ist und damit keine Verdickung aufweist (siehe Merkmale P2 i.V.m. N1 und N2 aus dem rückbezogenen Anspruch 1; vgl. Nägel 75 unten rechts in Fig. 1 aus D2).

Der ursprüngliche Anspruch 4 der WO'916 ist daher nicht neu gegenüber D2.

Anspruch 6 – Mangelnde erfinderische Tätigkeit gegenüber D2 und D3 (US1440579A)

Im Folgenden wird die erfinderische Tätigkeit des Gegenstands von Anspruch 6 anhand des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes bestimmt.

1) Nächstliegender Stand der Technik D2

Da D2 ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung einer Platte, wie oben zu Anspruch 4 beschrieben, beschreibt, und D3 lediglich die Herstellung von Nägeln betrifft, ist D2 der nächstliegende Stand der Technik, und offenbart zumindest das Merkmal V1.

2) Unterscheidungsmerkmale zu D2

Auch werden in D2 die Nägel in die Platte gerammt, ähnlich dem Merkmal V3. D2 weist allerdings keinen Endlosdraht auf, sondern lediglich einzelne Nägel, die in die Platte geschlagen werden.

Somit könnte sich Anspruch 6 von D2 durch folgende Unterscheidungsmerkmale unterscheiden:

V2: Zuführen eines Endlosdrahtes,
V3: Rammen des Endlosdrahtes in die Platte,
V4: Ablängen des Endlosdrahtes, sodass sich ein Nagel nach einem der Ansprüche 1 bis 3 ergibt.

Demnach unterscheidet sich Anspruch 6 von D2 nur durch folgendes Unterscheidungsmerkmal:

V2: Zuführen eines Endlosdrahtes,
V3: Rammen des Endlosdrahtes in die Platte,
V4: Ablängen des Endlosdrahtes, sodass sich ein Nagel nach einem der Ansprüche 1 bis 3 ergibt.

Der Unterschied des Gegenstands von Anspruch 6 zu D2 liegt somit in dem Merkmal V4. 

Effektive Abgrenzungsmöglichkeit von D1, D2 und D3

Ein Kerngedanken des WireStyle Fadenbilds sieht vor, eine Vielzahl von kopflosen Nägeln aus einem Endlosdraht herzustellen. Speziell wird der Kopf dadurch weggelassen, indem der Endlosdraht erst in die Oberfläche der Platte eingestochen und danach abgelängt wird (siehe Seite 2, Zeilen 22 bis 24, der WO'916). Die kopflose Formgebung kann sich durch die Form der Schneidvorrichtung 3 ergeben (vgl. Fig. 1 der WO'916 oben).

Im Stand der Technik dagegen (vgl. Figuren in D1, D2 und D3 oben) werden „Nägel mit Köpfen gemacht".

So könnte Anspruch 1 z.B. basierend auf Seite 2, Zeilen 17 und 18, der WO'916 geändert werden, so dass der Nagel „keine Verdickungen in Form von Köpfen" aufweist. Damit wären beide Enden explizit definiert und würden sich von D1 bis D3 unterscheiden, die jeweils Nägel mit Köpfen haben.

Infolgedessen würde sich auch Anspruch 4 aufgrund der Abhängigkeit von Anspruch 1 von D1 bis D3 unterscheiden.

Hinsichtlich des Anspruchs 6 könnte alternativ, zum Beispiel ohne eine solche Änderung an Anspruch 1, oder zusätzlich zu einer solchen Änderung, das Merkmal V4 dadurch klargestellt werden, dass es nach dem Merkmal V3 durchgeführt wird (siehe bspw. Seite 2, Zeilen 22 bis 24, der WO'916).

Durch den Nagel ohne Kopf bzw. das entsprechende Ablängen nach dem Rammen kann eine schnellere und effizientere Herstellung des Stringart-Bildes gegenüber D1 bis D3 erreicht werden (vgl. Seite 2, Zeilen 8 bis 11, der WO'916).

Im Ergebnis könnte mit einer simplen Änderung am Wortlaut des Anspruchs 1 für den gesamten Anspruchssatz, einschließlich der Ansprüche 4 und 6, eine Bewertung als neu und erfinderisch erreicht werden. Daher könnte für das WireStyle Fadenbild mittels dieser kleinen Änderung des Anspruchs 1 der WO'916 in späteren nationalen/regionalen Phasen ein Patent erlangt werden.

Fazit

Es wurde gezeigt, wie bei Anwendung des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes ein Anspruch mit dem Stand der Technik hinsichtlich der erfinderischen Tätigkeit analysiert werden kann. Die Grenzen zwischen mangelnder Neuheit und fehlender erfinderischer Tätigkeit können oftmals verschwindend gering sein. So wurde für den Fall des WireStyle Fadenbilds gezeigt, dass mit einer kleinen Klarstellung „kopflos" im Vorrichtungsanspruch 1 bzw. durch Ändern der Reihenfolge der Verfahrensschritte in Verfahrensanspruch 6 ein gegenüber dem zitierten Stand der Technik nicht neuer bzw. nicht erfinderischer Gegenstand neu und erfinderisch werden kann.

Angesichts der hierin vorgeschlagenen Änderungen würde das WireStyle Fadenbild ein aus unserer Sicht sehr breiten Schutzumfang erhalten, bei dem der Nagel, die Platte und das Verfahren dazu nebeneinander geschützt wären. Auf Basis dieses Schutzumfangs können potenzielle Wettbewerber von einer Nachahmung des innovativen WireStyle Fadenbilds zukünftig effektiv abgehalten und gegebenenfalls verdrängt werden.