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„DABEI SEIN IST ALLES“ REICHT UNS NICHT…

Christian Thomas, Detlef von Ahsen und die gesamte Kanzlei, wurden von WTR 1000 (World Trademark Review) mit 1x Silber & 2x Bronze erneut ausgezeichnet. Hier geht's zur Siegerehrung!

ÜBERBLICK DER DPMA-MITTEILUNG NR. 3/22

Die Frist zum Eintritt in die nationale Phase vor dem DPMA wurde von 30 Monaten auf 31 Monate verlängert. Die neue Regelung tritt am 1. Mai 2022 ohne Übergangsfrist in Kraft.

STRATEGISCHE ÜBERLEGUNGEN UND HÄUFIGE FEHLER BEI DESIGNANMELDUNGEN

ein Artikel von Dr. Verena Schladt in der Ausgabe 1 vom 04. April 2022, DEUTSCHER ANWALTSSPIEGEL – Intellectual Property

DIE HÖHLE DER PATENTE

Fußballer kennen das Problem - Der Fußballschoner muss ständig neu gerichtet werden. Abhilfe hierfür schafft der Panthergrip. In unserem Blog zeigen wir, was diesen Fußballschoner so innovativ macht.

EPA NEWS: GEBÜHRENERHÖHUNG

Zwei Jahre nach der letzten Gebührenerhöhung im April 2020, hat das Europäische Patentamt (EPA) angekündigt, die Amtsgebühren ab dem 1. April 2022 um durchschnittlich 2,5 % zu erhöhen.

Die Gebühren mit der größten Erhöhung (~3 %) enthalten Anmelde- und Verlängerungsgebühren, während zusätzliche Seitengebühren, Gebühren für die internationale Recherche und die Weiterbehandlung von verspäteten Zahlungen auf dem derzeitigen Niveau bleiben werden.
Die meisten amtlichen Gebühren, die am oder nach dem 1. April 2022 gezahlt werden, werden nach dem neuen Satz berechnet. Anmelder können also Geld sparen, wenn sie die Gebühren frühzeitig, d. h. vor dem Termin der Gebührenerhöhung am 1. April 2022, zahlen, auch wenn die offizielle Frist für die Zahlung der Gebühren erst später im Jahr abläuft. Einige Gebührenzahlungen (z. B. Prüfungsgebühren und Jahresgebühren) können mehrere Monate vor dem offiziellen Stichtag ausgeführt werden. Für Anmelder kann es daher lohnend sein, wenn sie jetzt ihre Patentportfolios zu überprüfen, um festzustellen, welche Gebührenzahlungen in den nächsten Monaten fällig sind.

Das größte Einsparungspotential bietet der frühzeitige Eintritt in die europäische regionale Phase (d. h. vor dem 1. April 2022). Dadurch können die Antragsteller bis zu 115 € pro Antrag (etwa 3 % der offiziellen Gebühren) sparen.
Daher kann es sich für Anmeldern lohnen, jetzt ihre anhängigen PCT-Anmeldungen zu prüfen, um zu entscheiden, ob sie frühzeitig in die europäische regionale Phase eintreten wollen, um von den Kosteneinsparungen zu profitieren.

Wenn Sie Fragen dazu haben, beraten wir Sie gerne. Kontaktieren Sie uns einfach unter info@kuhnen-wacker.com

DIE HÖHLE DER PATENTE

Nach der Winterpause heute in unserem Blog "Die Höhle der Patente":

Der Elektrorollstuhl Scewo BRO – Mehrere Patentanmeldungen?

ENDLICH IST DER WEG FREI FÜR DEN BEGINN DER UPC-VORBEREITUNGEN

Mit Wirkung vom 18. Januar 2022 hat Österreich (als dreizehnter Mitgliedstaat) seine Ratifikationsurkunde zum Protokoll über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über das Einheitliche Patentgericht (EPGÜ) beim Rat der EU hinterlegt.

Im Anschluss an die österreichische Ratifizierung hat das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union in seiner Funktion als Verwahrer heute erklärt, dass das Protokoll in Kraft getreten ist, womit der Zeitraum der vorläufigen Anwendung (Provisional Application Period - PAP) beginnt und die Geburtsstunde des Einheitlichen Patentgerichts als internationale Organisation gekommen ist.

Angesichts der Tatsache, dass der Vorbereitungsausschuss davon ausgeht, dass die Vorbereitungen etwa acht Monate in Anspruch nehmen werden, und dass das EPA auch noch letzte Vorbereitungen für die Einführung des Einheitspatents treffen muss, stehen die Chancen ziemlich gut, dass das UP&UPC-System im letzten Quartal 2022 oder Anfang 2023 seinen Betrieb aufnehmen wird.

Siehe auch
Austria closes the loop – the Protocol on Provisional Application of the UPC Agreement has entered into force | Unified Patent Court (unified-patent-court.org) und Agreement - Consilium (europa.eu).

NEUIGKEITEN ZUR VERSCHÄRFTEN CORONA-POLITIK DES EPA:

EPO beschließt strengere Maßnahmen als Reaktion auf die verschärfte Corona-Krise

EPA verlängert Pilotprojekt für mündliche Einspruchsverfahren per Videokonferenz bis zum 31. Mai 2022

GETTING THE DEAL THROUGH

Eine weitere Fragen-Antwort-Runde über Marken mit Christian Thomas wurde auf der Lexology-Plattform veröffentlicht. Viel Spaß beim Durchlesen.

EMPFEHLUNG VON JUVE PATENT

Wir freuen uns über die Empfehlung von JUVE Patent als Patentanwaltskanzlei für Anmeldungen im technischen Bereich. Das Ranking und die Firmenanalyse finden Sie hier.