Neueste Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz und uns
21. November 2022
EPA NEWS: ÜBERGANGSMASSNAHMEN DES EPA AB 1. JANUAR 2023 VERFÜGBAR
Infolge des kürzlich veröffentlichten Umsetzungsfahrplans („Implementation Roadmap") des UPC, hat das EPA den Starttermin für die beiden Übergangsmaßnahmen:
Stellung eines frühen Antrags auf einheitliche Wirkung
Stellung eines Antrags auf Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents
auf den 1. Januar 2023 festgelegt.
Die Maßnahmen gelten bis zum Inkrafttreten des einheitlichen Patentsystems, das voraussichtlich am 1. April 2023 erfolgen wird.
Die ganze Welt der Medizin trifft sich auf der Medica in Düsseldorf und wir sind dabei. Sie suchen noch jemanden, der sich mit Patenten im Bereich der Medizintechnik auskennt? Dann vereinbaren Sie gerne mit unseren Anwälten Martin Erhardt und Philip Weisshuhn einen Termin, damit Sie sie vor Ort treffen können.
28. Oktober 2022
WIR SIND BESTENS VORBEREITET…
... dank unserer langjährigen Mitarbeiterin und Kollegin Elwine Kaschner, die nicht nur unsere Auszubildenden unterrichtet, sondern auch ihr umfangreiches Wissen über das bevorstehende „Einheitspatent" und das Einheitliche Patentgericht in diversen Schulungen intern und extern bei der Akademie Heidelberg weitergibt. Vielen Dank dafür!
21. Oktober 2022
RICHTERERNENNUNGEN UND PRÄSIDIUMSWAHLEN DES EINHEITLICHEN PATENTGERICHTS
Auf der Website des UPC wurde nun die Liste der 85 ernannten Richter und die Zusammenstellung des Präsidiums veröffentlicht. Herr Klaus Grabinski (DE) wird Präsident des Berufungsgerichts und Frau Florence Butin (FR) wird Präsidentin des Gerichts der ersten Instanz sein.
AKTUELLER STAND IM HINBLICK AUF DEN START DES EINHEITLICHEN PATENTGERICHTS (EPG)
Auf der Website des EPG kann man nun die Implementierungs-Roadmap herunterladen. Sie zeigt alle wichtigen Aktivitäten und Meilensteine des EPG in den kommenden Monaten.
Das Inkrafttreten des EPG-Übereinkommens und in der Folge der operative Start des EPG ist derzeit für den 1. April 2023 geplant.
Zurzeit schult GSi unser Team in verschiedenen Bereichen unserer Marken- und Patentverwaltungssoftware WiNPAT. Die Schulungen sind auf die spezifischen Bedürfnisse unserer Abteilungen zugeschnitten. So bleiben wir in der digitalisierten Bürowelt immer auf dem neuesten Stand.
21. September 2022
DIE HÖHLE DER PATENTE
heute gibt es in unserem Blog „Die Höhle der Patente" Hightech-Armbänder namens „flasher", die durch gestengesteuertes Blinken für mehr Sicherheit und Sichtbarkeit auf den Straßen sorgen, egal ob beim Radeln, Cruisen, Joggen oder Gassi gehen.
02. September 2022
CASE MANAGEMENT SYSTEM - NEUE AUTHENTIFIZIERUNG UND ELEKTRONISCHE SIGNATUR
Auf der Website des EPG wurde nunmehr bekannt gegeben, dass das Anmeldeverfahren für das Case Management System (CMS) des EPG ab September auf einem neuen, starken Authentifizierungssystem basieren wird, das ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten soll. Anstelle des derzeitigen einfachen Account/Passwort-Systems wird ein elektronisches Identifikationszertifikat gemäß der EU-Verordnung Nr. 910/2014 (eIDAS-Verordnung) erforderlich sein. Darüber hinaus wird eine "qualifizierte elektronische Signatur" erforderlich sein, um UPC-Dokumente elektronisch unterzeichnen zu können.
Die Implementierung wird mit der nächsten Version des UPC CMS v0.65 erfolgen und Mitte oder Ende September 2022 wirksam werden.
Das neue Authentifizierungssystem ist ein wichtiger Meilenstein bei der Einführung des CMS und damit ein großer Schritt in Richtung des Beginns der Sunrise Period.
31. August 2022
DIE HÖHLE DER PATENTE
Nagelschuhe haben nichts mit Fußpflege zu tun. Die Auflösung, was für eine Innovation der Nivilli ist, gibt es in unserem Blog.
