Neueste Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz und uns
16. Februar 2023
ELWINE KASCHNER VERÖFFENTLICHT FÜR WOLTERS KLUWER - Part I
Unsere Patentanwaltsfachangestellte, Personalreferentin und Ausbildungsleiterin, Elwine Kaschner, veröffentlichte im Auftrag von Wolters Kluwer jüngst einen deutschsprachigen Artikel zum Thema Einheitspatent:
„Frischer Wind in der Patentwelt – Herausforderung für Ausbildung und Formalsachbearbeitung".
Der erste Teil ist bereits erschienen und kann online bei Wolters Kluwer unter dem Bereich Expertenbeiträge gefunden werden, oder hier als PDF. Die Veröffentlichung des zweiten Teils folgt demnächst.
15. Februar 2023
WIEDER 3 MEDAILLEN FÜR UNS
Wieder ein Grund zur Freude, denn auch dieses Jahr hat uns WTR 1000 (World Trademark Review) ausgezeichnet. Die gesamte Kanzlei und Detlef von Ahsen wurden mit Bronze geehrt. Christian Thomas erhielt Silber. Hier geht's zur Auszeichnung.
14. Februar 2023
K&W ALS MENTOR
Letzten Montag fand die Jahresfeier des Deutschlandstipendiums TUM auf dem Campus in Garching statt.
Martin Erhardt war als Vertreter von Kuhnen & Wacker und als Mentor von Tobias Bratrich vor Ort. Martin Erhardt wird seinem Stipendiaten für die Dauer eines Jahres in allen Belangen rund und das Thema Patente, Gewerblicher Rechtsschutz und Maschinenwesen zur Seite stehen und ihn unterstützen.
Wir freuen uns einen kleinen Teil zum Erfolg des Deutschlandstipendiums beitragen zu können!
07. Februar 2023
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!
Wir gratulieren Philip Weisshuhn zur Vereidigung zum Deutschen Patentanwalt. Herzlichen Glückwunsch und viel Spaß und Erfolg beim Ausüben Deiner Tätigkeit als Patentanwalt!
02. Februar 2023
EPA NEWS
Das EPA wird vorzeitig (nicht wie gewohnt im 2-jährigen Rhythmus) seine Gebühren zum 1. April 2023 erhöhen.
Siehe hierzu den Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2022 und den Beschluss des Präsidenten des EPA vom 17. Januar 2023
Zur besseren Übersicht haben wir in den folgenden PDF-Dateien* die bisherigen Gebührenbeträge, die bis 31. März 2023 noch Anwendung finden, in den Beschlüssen in Klammern gesetzt.
Stille Nacht... mit smartsleep, dem ersten innovativen Nährstoff-Mix für die Nacht. Weitere Informationen zur Patenterteilung gibt es in unserem Blog "Die Höhle der Patente".
21. Dezember 2022
EPA NEWS
Auf seiner 173. Tagung am 13. Dezember 2022 beschloss der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation, die Republik Moldau zum Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) einzuladen. Vor dem EPÜ-Beitritt muss die Republik Moldau nationale Rechtsvorschriften für die Durchführung und Anwendung des EPÜ erlassen. Moldau wird damit voraussichtlich zum 40. Vertragsstaat des EPÜ.
Wie inzwischen bekannt sein dürfte, wurde der Beginn der Sunrise Period auf den 1. März 2023 verschoben. Das Einheitspatentgerichtsübereinkommen (EPGÜ) wird daher am 1. Juni 2023 in Kraft treten.
Das Datum für den Beginn der vom EPA angebotenen Übergangsmaßnahmen bleibt aber trotz der Verschiebung des Beginns der Sunrise Period unverändert.
Frühe Anträge auf einheitliche Wirkung sowie Anträge auf Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung können daher weiterhin ab 1. Januar 2023 gestellt werden.
Erneute Verzögerung aufgrund von Schwierigkeiten bei der Bereitstellung von Signaturkarten für das CMS.
Mehr Informationen (nur auf Englisch) finden Sie hier.
23. November 2022
DIE HÖHLE DER PATENTE
Heute geht es in unserem Blog "Die Höhle der Patente" um eine Arbeitserleichterung bei der Boden- und Gartenpflege. Außerdem zeigen wir, wie professionelle Unterstützung die Erfolgsaussichten bei Anmeldungen im gewerblichen Rechtsschutz verbessern kann.
